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Falsches Geld

FRAGEN DER ZEIT – Zukunft JETZT


POLITIK-LABOR – Ein Thema, drei Schwerpunkte: Aufmacher, Interviews, Europa-Artikel, Glosse und Lokaltexte aus Köln, Wuppertal und dem Ruhrgebiet

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Politik des großen Geldes?, Foto: JrCasas / Adobe Stock

Falsches Geld / Sozialer Kassensturz
Intro (Link zur Langfassung)

Geld regiert die Welt? Von wegen! Menschen regieren, wenn überhaupt, mittels des Geldes. Wofür die Regierenden verantwortlich sind, benannte der mutmaßlich drittreichste Mensch, der Spekulant Warren Buffett 2006 in der New York Times: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“ Zuvor zitierte CNN ihn mit der Bemerkung, dass die Reichen diesen Krieg nicht gewinnen sollten. Reiche, genauer Superreiche, regieren die Welt. Dabei ackern sie gewiss nicht mehr als Altenpflegerin, Paketbote & Co. Welcher normale Stundenlohn kann einem Milliarden bescheren? Eben. Und dann sind da auch noch die öffentlichen Kassen, zu denen wir uns unwillkürlich den Zusatz „leere“ hinzudenken. Krasser Reichtum einerseits, sinkende Arbeitsentgelte und klamme Staatshaushalte andererseits – das hängt wohl miteinander zusammen.

Falsches Geld / Sozialer Kassensturz

Teil 1: Schattenbanken

Schattenbank, das klingt unheimlich. Tatsächlich ist davon die Rede, wenn es um Kreditsysteme geht, die abseits des regulierten Finanzmarktes agieren. Schattenbanken verwalten rund ein Drittel des Finanzmarktes. KritikerInnen gelten Schattenbanken als undurchschaubare und unkontrollierbare Stabilitätsrisiken, denen es an notwendigem Verantwortungsbewusstsein mangele, denn anders als reguläre Banken müssen sie kein angemessenes Eigenkapital nachweisen, das im Krisenfall entgegenwirken soll.

Falsches Geld / Sozialer Kassensturz

Teil 2: Subventionslobby

Gekungel zwischen PolitikerInnen und der Auto-, Landwirtschafts-, Gesundheits-, Waffen-, Medien- oder welcher Industrie auch immer; Hauptsache mächtig und „systemrelevant“ für Wachstum und Arbeitsplätze. Dann verwundert auch leider nicht die aktuelle NABU-Studie, die den Verflechtungen zwischen Agrarpolitik und Deutschem Bauernverband (DBV) nachgegangen ist. Alleine DBV-Präsident Rukwied hat danach 18 hochrangige Positionen inne, von der Agrar- bis zur Finanzwirtschaft.

Falsches Geld / Sozialer Kassensturz
Teil 3: Steuerhinterziehung

Luxemburg Leaks, Paradise Papers, Panama Papers, Cum-Ex. Die Enthüllungen rund um Steuerhinterziehung im großen Stil haben klingende Namen. Das gilt auch für die damit verbundenen Firmen, darunter Apple, Google, Amazon oder Starbucks. Gigantische Einnahmen entgehen den Volkswirtschaften, wenn ein Global Player seinen ‚Briefkasten‘ dort aufstellt, wo nur 0,005 Prozent Unternehmenssteuern fällig werden. Neben Konzernen nutzen auch besonders liquide Einzelpersonen ähnliche Dienste.

Falsches Geld / Sozialer Kassensturz
Teil 4: Europa gestalten  Vorbild Irland

Irland nimmt es ernst mit der Transparenz im Lobbyismus. Unternehmen, Privatpersonen und Nicht-Regierungsorganisationen sind seit 2015 verpflichtet, ihre Einflussnahme auf Politiker:innen offenzulegen. Werden die Tätigkeiten nicht eingetragen, drohen Geld- oder sogar bis zu zweijährigen Haftstrafen. Auch in Deutschland werben Politikberater:innen schon seit Jahren dafür ein verpflichtendes Transparenzregister einzuführen, bisher konnten entsprechende Entwürfe jedoch nicht durchgesetzt werden.

Falsches Geld / Sozialer Kassensturz
Teil 5: Glosse

Das Leben als Geld ist ganz schön verunsichernd. Ständig wird ihm vorgeworfen, es regiere die Welt, obwohl es doch viel mehr von anderen regiert wird. Völlig dem Sadismus der Finanzwelt ausgeliefert, wird es zum Beispiel in den lieblosen (und gar nicht erfrischenden) Finanzoasen Luxemburgs ausgesetzt, wo man es zur Steuerhinterziehung ausnutzt. Und dann wagt man auch noch ständig zu fragen, ob es eigentlich echt ist. Wie soll man da keine Existenzangst entwickeln?    

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