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Der Plenarsaal in Düsseldorf
Foto: Bernd Schälte

Rückenwind

26. Mai 2017

Kulturpolitik nach der Landtagswahl – Theaterleben 06/17

„Ganz sicher wird die Kulturpolitik nicht weiter als fünftes Rad am Wagen in einem Sammelministerium verkommen“ – mit diesen Worten nährte der CDU-Kulturpolitiker Thomas Sternberg gleich nach dem CDU-Wahlerfolg bei den jüngsten Landtagswahlen Hoffnungen auf ein Verbesserung der Kulturförderung in NRW. „Worten im Wahlkampf und in Wahlprogrammen müssen jetzt Taten folgen“, so die Ansage des Kölner Kulturratsvorsitzenden Heinz Hollmann im Kölner Stadtanzeiger gleich nach der Wahl. „Dabei geht es nicht nur um eine signifikante Erhöhung des Kulturetats von derzeit unter 0,3% am Landeshaushalt, sondern um klare Signale.“

Der Reihe nach: Die SPD unter Landesmutter Hannelore Kraft hatte bei ihrem damaligen Wahlerfolg die Stelle des Staatssekretärs für die Landeskultur aufgelöst und die Kultur mit ins Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Bildung, Kultur und Sport integriert. Hier fristete sie fortan ein Schattendasein, und Kulturförderung – vor allem im Bereich der freien Kulturszene – wurde oft mit sozialen oder Bildungszwecken verknüpft. Viel Gestalterisches ist in der Ära „Kraft“ im Kulturbereich ansonsten nicht passiert, mit einer Ausnahme: In NRW wurde als erstem Bundesland ein Kulturfördergesetz verabschiedet, welches die Förderung von Kunst und Kultur sowie der kulturellen Bildung gesetzlich regelt und die freiwillige Aufgabe der Kulturförderung damit den Pflichtaufgaben des Landes quasi gleichstellt. Dies ist ein unbestreitbarer Erfolg der rot-grünen Landesregierung, der bleiben wird. Ansonsten war nicht viel. Dass die CDU sich nun wieder anschickt, die Kulturförderung zu einer ihrer Prioritäten zu erheben und entweder ein Ministerium, mindestens aber eine Staatssekretärsstelle für kulturelle Angelegenheiten in der NRW-Staatskanzlei – d.h. nah am neuen Ministerpräsidenten – zu schaffen, kann da nur begrüßt werden. Erfreulich nimmt sich auch die Ankündigung von CDU-Mann Sternberg aus, im Laufe der nächsten Legislaturperiode den Kulturetat von 200 Millionen Euro um 50 Prozent – 10 Prozent pro Jahr – zu erhöhen.

Und: Die Stadt Köln kann sich nach Jahren der stiefmütterlichen Behandlung durch eine SPD-geführte Landesregierung, welche ihren Fokus traditionsgemäß eher auf das Ruhrgebiet legte, berechtigte Hoffnungen machen, stärker von Landesmitteln zu profitieren. Dass dies mehr als überfällig ist, machte auch die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker in ihrer ersten Stellungnahme zum CDU-Wahlerfolg deutlich: „Generell erwarte ich mir von der künftigen Landesregierung eine entschiedene Unterstützung für die größte Stadt des Landes und unserer Region“, so Reker. Als gemeinsame OB-Kandidatin von CDU und FDP kann sie sich große Hoffnungen auf Rückenwind aus Düsseldorf machen – durch den designierten neuen Ministerpräsidenten Armin Laschet und FDP-Chef Christian Lindner. Hand in Hand können die jüngst in positive Bewegung geratene Kölner Kulturpolitik und die Landeskulturpolitik vielleicht das lähmende Band der Stagnation lösen, welche die Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur und die angemessene Künstlerförderung in Köln seit Jahren lähmen.

Jörg Fürst

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