Europäische Lektionen
Frieder Wolf über Netzwerke und den Nutzen offener Grenzen- Thema 06/09
choices: Herr Wolf, wann waren Sie zuletzt in Brüssel?
Frieder Wolf: Physisch am 21. April, ich habe an einer der regelmäßigen Sitzungen des europäischen Städtenetzwerks Eurocities teilgenommen. Virtuell bewege ich mich praktisch an jedem Arbeitstag auf Brüsseler Terrain. Die EU-Kommission ist in sehr viel stärkerem Maße gläserne Behörde als z.B. die Bundes- oder Landesregierung. Über das Internet und gut funktionierende Netzwerke erreichen mich relevante Informationen, ohne dass ich dafür tagtäglich in Brüssel sein muss.
Wie europäisch ist die Kommunalpolitik?
Nahezu alle kommunalen Politikbereiche werden inzwischen von europäischer Gesetzgebung tangiert. Europapolitik ist zum großen Teil Kommunalpolitik. Alle großen Ziele der EU, seien es die Stärkung von Innovation und globaler Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigungsförderung, sozialer Kohäsion, nachhaltiger Entwicklung oder Klimaschutz, entscheidet sich letztendlich auf lokaler Ebene. Viele Städte mischen längst aktiv auf europäischer Ebene mit. Es ist an der Zeit, dass umgekehrt auch die Institutionen der EU ihre kommunalen Lektionen lernen. Der Lissaboner Reformvertrag wäre ein erster positiver Schritt. Immerhin ist die europäische Idee von Freiheit, Toleranz und Demokratie ein genuin städtisches Produkt.
Profitiert Köln von Europa?
Köln ist von Anfang an europäische Stadt, die eigene Stadtgeschichte wesentlich europäisch geprägt. Insofern ist die Frage nach dem Nutzen eine Frage an die eigene Identität. Aktuell profitiert Köln, auch begünstigt durch seine Lage, zuerst vom Binnenmarkt. Der größte Teil der in Köln und der Region produzierten und exportieren Wirtschaftgüter fließt in Mitgliedsländer der EU. Und für die Partnerstadt Rotterdam, Sitz des größten Hafens in Europa, ist Köln neben Duisburg der wichtigste Umschlagplatz in die europäischen Kernregionen. Waren es im Mittelalter Zollschranken, an denen Kölner Kaufleute verdienten, sind es heute die offenen Grenzen. Darüber hinaus profitiert Köln in vieler Hinsicht von EU-Förderprogrammen.
Wie soll in der Kommunalpolitik mit den komplexen Zusammenhängen von Europäisierung und Globalisierung umgegangen werden?
Die Kölner Kommunalpolitik hat früher als andere Städte auf diese neuen Herausforderungen reagiert. Auch für uns gilt: Der beste Lehrmeister ist die Praxis, z.B. die aktive Mitarbeit in europäischen Städtenetzwerken. Ehrenamtliche Ratstätigkeit stößt da aber oft an ihre zeitlichen und materiellen Grenzen.
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