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Foto: Steffi Pelz/pixelio.de

„Triple A & Triple T“

Gabriele C. Klug über kommunale Haushaltsdefizite und Standortpolitik – Thema 01/12

choices: Frau Klug, die Klage über kommunale Haushaltsdefizite gehört seit Jahren zu den kommunalpolitischen Standards. Wächst der Schuldenberg inzwischen schneller?
Gabriele C. Klug: Ja. Die kommunalen Aufgaben sind ja nicht weniger geworden. Dabei steht seit Jahren fest, dass die Kommunen eine bessere originäre Einnahmequelle benötigen, also eine angemessene kommunale Wirtschaftssteuer. Das ist auch Konsens zwischen den kommunalen Spitzenverbänden.

In NRW wurde gerade der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ beschlossen, der besonders betroffenen Kommunen durch eine Umverteilung der Mittel helfen soll. Eine gangbare Zwischenlösung?
Durchaus, aber eben nur eine Zwischenlösung. Die Ursache der kommunalen Verschuldungskrise ist struktureller Art. Den Kommunen werden seit Jahren immer neue Aufgaben ohne finanziellen Ausgleich übertragen. Zugleich sind viele Standards und damit deren Kosten gesetzlich festgeschrieben. Eine Absenkung wäre hier schon aus Rechtsgründen nicht möglich. Das schlägt sich irgendwann auch in der einnahmestärksten Kommune nieder.

Wenn man dem Innenminister folgt, soll mit dem Stärkungspakt seitens des Landes auch so etwas wie eine Fachaufsicht über die betroffenen Kommunen ausgeübt werden.
Die Rechtsaufsicht des Landes ist, nur bezogen auf den Haushalt, immer eine Fachaufsicht. Die Rechtsvorschriften zur Haushaltsführung sind ja relativ detailliert. So würde ich die Äußerungen des Landes nachempfinden. Ansonsten bin ich ein Fan der Kommunalautonomie und meine deswegen, das Land muss sich grundsätzlich auf die Rechtsaufsicht beschränken.

Welche standortpolitischen Perspektiven können Kommunen noch finanzieren?
Das hängt von den jeweiligen Bedingungen vor Ort ab. Unser ehrgeiziges Ziel in Köln ist, die Bemühungen um eine Infrastruktur für Zukunftsaufgaben und eine nachhaltige Finanzwirtschaft zusammenzuführen. Für eine so kreative Stadt wie Köln müssen sozusagen „Triple A“ und „Triple T“ zueinanderkommen, die eigene Kreditwürdigkeit muss zur Förderung von „Technologie, Talente, Toleranz“ genutzt werden. Der US-amerikanische Ökonom Richard Florida hat einmal die drei „Ts“ als zentral für den Erfolg einer kreativen Stadt benannt.

Sie stehen mitten in der schnelllebigen Finanzwelt. Wissen Sie noch, was Sie vor einem Jahr getan haben?
Ja! Ich habe mich um eine Wohnung in Köln gekümmert.

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